Allgemeine Geschäftsbedingungen der LLG Value Consulting GbR
1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle von LLG Value Consulting GbR („LLG“) online oder live angebotene Dienstleistungen, wie Beratungen, Coachings, Workshops, und sämtliche Dienstleistungen, die LLG gegenüber dem Kunden (m/w/d) erbringt. LLG übernimmt für den Kunden sämtliche Leistungen ausschließlich auf Basis dieser AGB. Anderslautenden oder abweichenden AGB des Kunden wird widersprochen und sie erlangen keine Gültigkeit, selbst wenn LLG widerspruchslos und ohne Vorbehalt Leistungen erbringt, es sei denn, LLG hat diese AGB in Schrift- oder Textform zuvor anerkannt.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
2.1 Gegenstand dieses Vertrages sind die Beratung und das Coaching von Unternehmen und Start-ups bei wirtschaftlichen und unternehmerischen Tätigkeiten. Es wird ein Dienstleistungsvertrag vereinbart, bei dem LLG eine Dienstleistung erbringt, für die ein bestimmter Erfolg nicht garantiert werden kann. Der Kunde entscheidet selbst über den Umfang der benötigten Beratungsleistung und ist selbst für die Umsetzung der durch LLG geratenen Lösungen verantwortlich. Die Beratung setzt die selbstverantwortliche Mitwirkung des Kunden voraus.
2.2 Der Kunde beauftragt LLG auf Basis der Ausschreibung der Beratung oder des Coachings auf der Internetseite von LLG und auf Basis dieser AGB. Der Vertrag kommt mit Annahme der Anmeldung des Kunden für eine Beratung durch LLG zustande, worüber LLG den Kunden mit ihrer Auftragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, etwa per E-Mail, informiert. LLG wird ihre Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt erbringen und ist berechtigt, hierzu Dritte im eigenen Namen als Erfüllungsgehilfen nach eigenem Ermessen einzusetzen
3. Leistungen von LLG
3.1 LLG bietet dem Kunden auf der Internetseite und in sonstigen Medien die unter seinem Namen angebotenen Leistungen an. Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Angebot. Bei individuellen Angeboten ergibt sich der Leistungsumfang aus diesem in Verbindung mit der Auftragsbestätigung.
3.2 Die Ausschreibung der Angebote erfolgt für alle Leistungen unter einer Preisangabe für die jeweilige Leistung und bezieht sich nur auf das jeweils vom Kunden gewählte Beratungspaket. Bei allen Angeboten, insbesondere der Beratung, hat der Kunde keinen Anspruch auf die Erzielung eines bestimmten, von ihm gewünschten oder definierten Erfolges, auch nicht eines Erfolges geratener Maßnahmen oder Empfehlungen von LLG.
3.3 Der Umfang der von LLG zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und kann von den Vertragspartnern einvernehmlich erweitert oder verändert werden. Sämtliche Änderungen, Nachträge oder Ergänzungen des Leistungsumfanges, bedürfen der Schrift- oder Textform und der Bestätigung durch LLG. Die Vergütung wird dann dem Mehraufwand angepasst. Ohne konkrete Vereinbarung einer neuen Vergütung entspricht diese dem bisherigen Paket, wie in der letzten Auftragsbestätigung zwischen den Parteien festgehalten.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde wird LLG zeitnah und rechtzeitig stets über alle Vorgänge und Umstände informieren, die für die Durchführung des Coachings oder der Beratung von Bedeutung sein können und stellt sämtliche für die Erbringung der von LLG übernommenen Leistungen erforderlichen Daten, Dateien, Unterlagen und Informationen rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich zur Verfügung. Die Information gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit von LLG bekannt werden, aber dennoch für die Durchführung des Auftrages erforderlich sind.
4.2 Der Kunde sichert zu, dass die mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Änderungen der persönlichen Daten hat der Kunde LLG unverzüglich in Schrift- oder Textform mitzuteilen.
4.3 Die Einhaltung vereinbarter Fristen und Termine setzt voraus, dass der Kunde stets die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen und Vertragspflichten rechtzeitig erfüllt, insbesondere in Bezug auf seine in der Auftragsbestätigung festgehaltenen Pflichten und Obliegenheiten. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung mit Fristsetzung durch LLG nicht nach, kann LLG vom Vertrag zurücktreten und ist sodann von der Leistungspflicht befreit. Leistet LLG dennoch, ist sie berechtigt, dem Kunden anfallenden Mehraufwand zu berechnen.
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5. Preise und Zahlung
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5.1 Sämtliche Preisangaben von LLG sind Preise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt). Die von LLG genannten Preise für Beratungen haben nur innerhalb des Angebotsvorschlages von LLG und im dort genannten Zusammenhang hinsichtlich dieser Leistungen bei ungeteilter Beauftragung Gültigkeit, wobei die durch die Auftragsbestätigung bestätigten Preise gelten.
5.2 Preise können pauschal (im Paket) oder als Stundensatz berechnet werden. Bei Berechnung eines Stundensatzes erfolgt die Abrechnung im viertelstündlichen Takt. Es gilt die aktuelle Preistabelle von LLG.
5.3 Die Vergütung ist stets innerhalb von sieben Tagen nach Datum der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung in der darin benannten Höhe fällig und auf das in der Rechnung genannte Konto von LLG zu zahlen. Bei kurzfristigen Anmeldungen innerhalb dieser Frist vor Leistungsbeginn ist der gesamte Betrag stets sofort fällig und bis einen Tag vor Leistungsbeginn zu zahlen. Rechnungen an Unternehmen erfolgen unter gesondertem Ausweis der Umsatzsteuer.
5.4 Bei mehrtägigen Coachings oder Beratungen ist eine Anzahlung von 30 % nach Erhalt der Auftragsbestätigung / Rechnung innerhalb von sieben Tagen nach deren Datum fällig und auf das darin genannte Konto von LLG zu zahlen. Der Restbetrag von 70 % der Vergütung ist eine Woche vor Beginn der Leistung fällig und auf das genannte Konto zu zahlen.
5.5 Wird die fällige Vergütung von LLG trotz Mahnung per E-Mail und angemessener Fristsetzung zur Zahlung nicht oder nicht rechtzeitig geleistet, so ist LLG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden mit Rücktrittskosten und ggf. Schadensersatz zu belasten. Im Verzugsfall hat LLG Anspruch auf Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB auf den ausstehenden Betrag (bei Unternehmen 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz).
6. Rücktritt des Kunden, nicht in Anspruch genommene Leistungen
6.1 Ein vertragliches Rücktrittsrecht vor Beginn der Leistungen von LLG besteht nicht, unbeschadet der gesetzlichen Regelung.
6.2 Nimmt der Kunde einzelne Leistungen, die ihm ordnungsgemäß von LLG angeboten werden, etwa einzelne Beratungen aus einem Paket, aus alleine von ihm zu vertretenden Gründen nicht in Anspruch, etwa bei Nichtteilnahme an einem vereinbarten Online-Termin, wegen Krankheit oder beruflicher Verhinderung, so besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückerstattung der Vergütung von LLG. Erscheint der Kunde nicht oder meldet er sich nicht mehr, so ist LLG berechtigt, die vereinbarte Vergütung für die wegen Nichtabsage ausgefallene Beratungssitzung einzubehalten. Ein Anspruch des Kunden auf einen Ersatztermin besteht in diesem Fall nicht.
7. Rücktritt von LLG, Absage eines Beratungstermins, Verschiebungen
7.1 LLG behält sich ausdrücklich vor, gebuchte Beratungstermine (keine Leistungen nach Ziffer 3.4) bis zum Zeitpunkt der vereinbarten Durchführung, auch kurzfristig, abzusagen und vom Vertrag zurückzutreten. Einen Grund für die Absage muss LLG nicht nennen. In diesem Fall erhält der Kunde schon gezahlte Teilnahmekosten sofort zurückerstattet und nennt hierzu LLG eine aktuelle Kontoverbindung per E-Mail. Weitere Ansprüche hat der Kunde nicht.
7.2 Im Falle der Verhinderung, etwa wegen Erkrankung von Mitarbeitern, ist LLG berechtigt, den Beratungs- und Coaching-Termin zu verschieben und einen Alternativtermin vorzuschlagen. Sollte dieser für den Kunden nicht passend sein, so wird ein neuer Termin gemeinsam vereinbart.
8. Kündigung des Vertrages
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8.1 Ein ordentliches Kündigungsrecht des Kunden besteht nach Beginn der Leistungen nur, wenn ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart. Ein laufendes Beratungspaket mit mehreren Terminen kann nicht gekündigt werden.
8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere die rechtskräftige Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Ablehnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden mangels Masse, ebenso wenn der Kunde eine Rechnung trotz Fälligkeit nur teilweise oder nicht vollständig gezahlt hat. LLG kann aus wichtigem Grund auch sofort kündigen, wenn der Kunde gegen wichtige Vertrags- und Mitwirkungspflichten verstoßen hat und das Vertragsverhältnis aus diesem Grund zerrüttet ist, so dass der Vertragszweck nicht mehr erreicht werden kann.
8.3 Es wird empfohlen, eine Kündigung in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail) vorzunehmen.
9. Gewährleistung
LLG bemüht sich, die übertragenen Leistungen gewissenhaft und zur Zufriedenheit des Kunden zu erbringen. Geben Leistungen Anlass zu berechtigter Beanstandung, so hat LLG das Recht zur Nachbesserung oder Nacherfüllung. Schlägt die Nachbesserung oder Nacherfüllung trotz zweimaligen Versuches fehl, so hat der Kunde die gesetzlichen Rechte. Bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der Leistungen bestehen keine Mängelansprüche.
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10. Haftung, Haftungsbeschränkung
10.1 LLG haftet für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet LLG nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch gegen LLG ist bei leicht fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten stets auf den bei Vertragsabschluss nach Art der Leistung als mögliche Folge vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LLG. Die Haftung von LLG wird bei von ihr oder durch ihre Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachten Schadensfällen ferner pro Schadensereignis auf € 50.000,00 für Sach- und Vermögensschäden beschränkt. Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ersatz von Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
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11. Datenschutz, Widerspruchsrechte
11.1 Über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten informiert LLG den Kunden in der Datenschutzerklärung auf der Website und bei Kontaktaufnahme im Datenschutzhinweis. LLG hält bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die Bestimmungen des BDSG und der DSGVO ein. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die sich auf eine Person persönlich beziehen (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse). Diese Daten werden verarbeitet, soweit es für die angemessene Bearbeitung einer Anfrage, zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder für die Vertragserfüllung aus dem Dienstleistungsvertrag erforderlich ist. Die Datenverarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken zulässig. Die Daten werden ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht an nicht berechtigte Dritte weitergegeben, nur an in die Vertragserfüllung eingebundene Dienstleister. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine gespeicherten personenbezogenen Daten abzurufen, über sie Auskunft zu verlangen, sie ändern, berichtigen oder löschen zu lassen, ihre Verarbeitung einschränken zu lassen, ihrer Verarbeitung zu widersprechen, sie übertragen zu lassen oder sich bei einer Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung zu beschweren (sämtliche Rechte der Art. 15 bis 20 DSGVO). Die Daten werden gelöscht, wenn sie für die Vertragserfüllung nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung gesetzlich unzulässig ist. Sofern die personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, hat der Kunde das Recht, gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben. Er kann unter der Adresse info@llg-consulting.de mit einer E-Mail von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen oder LLG unter der unten genannten Adresse kontaktieren.
11.2 Mit einer Nachricht an info@llg-consulting.de kann der Kunde auch der Nutzung oder Verarbeitung seiner Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung oder zu Marketingzwecken jederzeit kostenfrei widersprechen.
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12. Schlussbestimmungen, Hinweise
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so werden hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel zwischen den Parteien nicht berührt. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Auf das gesamte Vertrags- und Rechtsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
12.2 Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist.
12.3 Streitbeilegung vor Verbraucherschlichtungsstelle: LLG nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und ist auch nicht verpflichtet, an solchen Verfahren teilzunehmen.